Schiffbau-Box
In den Vereinigten Staaten sägt Donald Trump mit seinem Team täglich an demokratischen Errungenschaften; er versucht, die Gewaltenteilung auszuhebeln, und die Macht nutzt erm, um sich zu bereichern. Wie resilient sind die Institutionen der liberalen US-amerikanischen Demokratie? Wie standhaft bleiben sie? Und werden sie sich dereinst wieder erholen können?
Besonders diese letzte Frage stellt sich auch mit Blick auf die 1923 als demokratische Republik gegründete Türkei: nach bald 25 Jahren Autokratisierung unter Erdoğan liegt die Wirtschaft am Boden, sind die wichtigsten Denker*innen entweder im Gefängnis oder im Exil und ist ein Grossteil der politischen Gegner aller Kraft beraubt.
In Polen dagegen läuft der Versuch, nach den Bulldozer-Jahren der PIS-Regierung zum Liberalismus zurückzufinden – mit etlichen Fragezeichen zur Sozialverträglichkeit, zur Kohäsion in der EU. Und dies alles im Bann des russischen Angriffskriegs im Nachbarland Ukraine.
In Südkorea sprach der damalige Präsident Yoon von einer «Diktatur der Legislative», weil ihm das Parlament nicht folgen wollte, und rief das Kriegsrecht aus. Doch durch den Aufstand der Bevölkerung und das entschlossene Vorgehen des Parlaments wurde er zunächst abgesetzt und daraufhin verhaftet. Ist Südkorea ein Hoffnungsschimmer für Anhänger*innen der Demokratie weltweit?
Vor lauter Demokratie-Erschütterungen kommt die Frage auf, ob sich die Demokratie demokratisch abschaffen lässt – und wie sie gestärkt werden könnte.
Darüber spricht Roger de Weck mit seinen Gästen Çiğdem Akyol (Journalistin und Türkei-Expertin), Isabelle Jacobi (Journalistin und USA-Expertin), Wojtek Klemm (deutsch-polnischer Regisseur) und Michael Reiterer (Diplomat und Südkorea-Experte).
